MISCHSYSTEME ZUM INLINE-MISCHEN VON KOMPONENTEN EINER MEDIZINISCHEN FLÜSSIGKEIT
Europäisches Patent · EP4637868 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4637868
- Anmeldenummer
- EP23834107
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.12.2023
- Veröffentlicht
- 29.10.2025
- Erteilt
- 07.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 18.12.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- A61M 1/16 (2006.01)A61M 1/28 (2006.01)A61M 5/14 (2006.01)B01F 23/00 (2022.01)
- Priorität
- EP 22214982 20.12.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/086516 19.12.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/133180 27.06.2024
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JANSSON, Olof
235 38 Vellinge, SE
VARTIA, Christian
247 64 Veberöd, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.