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Europäisches Patent · EP4637933 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4637933
Anmeldenummer
EP23833437
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.12.2023
Veröffentlicht
29.10.2025
Erteilt
14.10.2026
Schutz endet spätestens
17.12.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A62C 3/02 (2006.01)
A62C 31/28 (2006.01)
B64D 1/16 (2006.01)
Priorität
EP 22383239 19.12.2022
PCT-Anmeldung
PCT/EP2023/086278 18.12.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2024/133026 27.06.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

Beteiligte

Inhaberin

Airbus Defence and Space, S.A.U.

C/ Aviocar, 2, 28906 Getafe - Madrid, ES

Erfinderin/Erfinder

ALCÓN SÁNCHEZ, Antonio

28906 Getafe, Madrid, ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.