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Europäisches Patent · EP4637951 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4637951
- Anmeldenummer
- EP23786218
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.10.2023
- Veröffentlicht
- 29.10.2025
- Erteilt
- 16.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 04.10.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- B01D 29/15 (2006.01)B01D 35/147 (2006.01)B01D 35/153 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022004844 21.12.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/077613 05.10.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/132247 27.06.2024
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LAUER, Viktor Josef
66809 Nalbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.