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Europäisches Patent · EP4638970 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4638970
- Anmeldenummer
- EP23800969
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.10.2023
- Veröffentlicht
- 29.10.2025
- Erteilt
- 26.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 24.10.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- F04D 13/06 (2006.01)H02K 3/52 (2006.01)H02K 11/33 (2016.01)
- Priorität
- IT 202200026481 22.12.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2023/060754 25.10.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/134292 27.06.2024
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PELLEGRINI, Dario
25065 Lumezzane, Brescia, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.