MAGNETISCH-INDUKTIVES DURCHFLUSSMESSGERÄT
Europäisches Patent · EP4639099 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4639099
- Anmeldenummer
- EP23833626
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.12.2023
- Veröffentlicht
- 29.10.2025
- Erteilt
- 07.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 12.12.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- G01F 1/58 (2006.01)G01F 1/60 (2006.01)G01F 25/10 (2022.01)
- Priorität
- DE 102022134026 20.12.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/085595 13.12.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/132775 27.06.2024
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MEYER, Christoph
4127 Birsfelden
RÜFENACHT, Markus
4442 Diepflingen
SPAHLINGER, Andre
79415 Bad Bellingen, DE
TSCHAMBSER, Florent
68220 Hesingue, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.