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Europäisches Patent · EP4639127 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4639127
Anmeldenummer
EP23833708
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.12.2023
Veröffentlicht
29.10.2025
Erteilt
14.10.2026
Schutz endet spätestens
14.12.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
G01M 11/00 (2006.01)
Priorität
GB 202219449 21.12.2022
PCT-Anmeldung
PCT/EP2023/086159 15.12.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2024/132969 27.06.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RUSSELL, Stuart J

Pill, Bristol BS20 0DH, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.