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Europäisches Patent · EP4640050 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4640050
Anmeldenummer
EP24198198
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.09.2024
Veröffentlicht
29.10.2025
Erteilt
12.08.2026
Schutz endet spätestens
02.09.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
A01M 23/38 (2006.01)
Priorität
CN 202410505836 25.04.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LUO, Chengyang

,Shenzhen, 518100, CN

HU, Guoqing

Shenzhen, 518100, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.