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Europäisches Patent · EP4640284 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4640284
- Anmeldenummer
- EP24171703
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.04.2024
- Veröffentlicht
- 29.10.2025
- Erteilt
- 03.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 21.04.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- A62B 35/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.06.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Michalski Hüttermann & Partner mbB, Kaistrasse 16A, 40221 Düsseldorf, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2026
- 03.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BRIOSCHI, Gianluca
20064 Gorgonzola (MI), IT
OBERRAUCH, Ursula
22030 Villa D'Adda (BG), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.