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Europäisches Patent · EP4641015 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4641015
Anmeldenummer
EP23922979
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.02.2023
Veröffentlicht
29.10.2025
Erteilt
10.06.2026
Schutz endet spätestens
12.02.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
F04C 18/02 (2006.01)
F04C 29/02 (2006.01)
F04C 23/00 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/KR2023/002071 13.02.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2024/172177 22.08.2024
Anmeldesprache
Koreanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LEE, Kangwook

Seoul 08592, KR

PARK, Sangbaek

Seoul 08592, KR

KIM, Cheolhwan

Seoul 08592, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.