GETRIEBE

Europäisches Patent · EP4641049 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4641049
Anmeldenummer
EP25171378
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.04.2025
Veröffentlicht
29.10.2025
Erteilt
22.04.2026
Schutz endet spätestens
16.04.2045
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2028
IPC-Klassen
F16H 25/06 (2006.01)
F16H 55/08 (2006.01)
Priorität
DE 102024111359 23.04.2024
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.05.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dr. Friedrich Linhart, La Couronnette, 1166 Perroy

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026

  2. 22.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

WITTENSTEIN SE

Walter-Wittenstein-Straße 1, 97999 Igersheim, DE

Vertretung

Dr. Friedrich Linhart

La Couronnette, 1166 Perroy

Erfinderin/Erfinder

Schreiber, Heiko

02692 Doberschau, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.