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Europäisches Patent · EP4641085 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4641085
Anmeldenummer
EP24171503
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.04.2024
Veröffentlicht
29.10.2025
Erteilt
20.05.2026
Schutz endet spätestens
21.04.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
F23J 11/00 (2006.01)
F23J 15/06 (2006.01)
F23M 5/08 (2006.01)
F23M 20/00 (2014.01)
F24B 7/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Sel Technology OÜ

Ussimäe tee 12/2, 13914 Tallinn, EE

Erfinderin/Erfinder

Segida, Dmitri

11912 Tallinn, EE

Saareväli, Aleksei

13511 Tallinn, EE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.