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Europäisches Patent · EP4641531 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4641531
Anmeldenummer
EP25186890
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.08.2023
Veröffentlicht
29.10.2025
Erteilt
30.09.2026
Schutz endet spätestens
15.08.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
G07F 17/32 (2006.01)
Priorität
JP 2022130332 18.08.2022
Abgezweigt von
EP23191606
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

ANGEL GROUP CO., LTD.

4600 Aono-cho, Higashiomi-shi Shiga 527-0232, JP

Erfinderin/Erfinder

SHIGETA, Yasushi

Higashiomi-shi, Shiga, 527-0232, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.