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Europäisches Patent · EP4642184 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4642184
Anmeldenummer
EP25159843
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.02.2025
Veröffentlicht
29.10.2025
Erteilt
13.05.2026
Schutz endet spätestens
24.02.2045
Nächste Jahresgebühr fällig
29.02.2028
IPC-Klassen
H10B 12/00 (2023.01)
H10D 64/01 (2025.01)
Priorität
KR 20240053974 23.04.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KIM, Junsoo

16677 Suwon-si, Gyeonggi-do, KR

OH, Jeonghoon

16677 Suwon-si, Gyeonggi-do, KR

JANG, Sungho

16677 Suwon-si, Gyeonggi-do, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.