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Europäisches Patent · EP4643708 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4643708
Anmeldenummer
EP24174172
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.05.2024
Veröffentlicht
05.11.2025
Erteilt
22.07.2026
Schutz endet spätestens
02.05.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
A46B 3/06 (2006.01)
A46B 5/00 (2006.01)
A46D 3/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.08.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG, Monbijoustrasse 68, Postfach, 3000 Bern 14

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2026

  2. 22.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

Curaden AG

Amlehnstrasse 22, 6010 Kriens

Vertretung

Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG

Monbijoustrasse 68 Postfach, 3000 Bern 14

Erfinderin/Erfinder

ZAVALLONI, Marco

5610 Wohlen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.