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Europäisches Patent · EP4643720 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4643720
- Anmeldenummer
- EP25173630
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.04.2025
- Veröffentlicht
- 05.11.2025
- Erteilt
- 07.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 29.04.2045
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2028
- IPC-Klassen
- A47J 27/04 (2006.01)A47J 31/44 (2006.01)
- Priorität
- AT 503652024 30.04.2024
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026
Beteiligte
Inhaberin
Greifeneder, Werner
5020 Salzburg, AT
Erfinderin/Erfinder
Greifeneder, Werner
5020 Salzburg, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.