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Europäisches Patent · EP4644976 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4644976
Anmeldenummer
EP25202742
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.05.2023
Veröffentlicht
05.11.2025
Erteilt
02.09.2026
Schutz endet spätestens
18.05.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
G02C 7/04 (2006.01)
G02C 11/00 (2006.01)
B29D 11/00 (2006.01)
Priorität
US 202263351432 P 12.06.2022
Abgezweigt von
EP23174205
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

Pegavision Corporation

2F-1, No. 5, Shing Yeh Street Guishan District, Taoyuan City 333, TW

Erfinderin/Erfinder

HUANG, YI-FANG

893 Jincheng Township, TW

LIN, SHIH-SIANG

239 New Taipei City, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.