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Europäisches Patent · EP4646352 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4646352
Anmeldenummer
EP23702933
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.01.2023
Veröffentlicht
12.11.2025
Erteilt
07.10.2026
Schutz endet spätestens
01.01.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
B60T 17/22 (2006.01)
B60T 15/56 (2006.01)
B60T 13/22 (2006.01)
B60T 13/66 (2006.01)
B60T 8/18 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/SE2023/050002 02.01.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2024/147749 11.07.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026

Beteiligte

Inhaberin

Epiroc Rock Drills Aktiebolag

701 91 Örebro, SE

Erfinderin/Erfinder

BAGGE, Markus

703 43 Örebro, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.