INTEGRIERTES HYDRAULISCHES PUMPENVERTEILERROHR
Europäisches Patent · EP4646533 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4646533
- Anmeldenummer
- EP23836630
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.11.2023
- Veröffentlicht
- 12.11.2025
- Erteilt
- 07.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 26.11.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- F04C 2/18 (2006.01)F04B 53/16 (2006.01)F04B 53/22 (2006.01)F15B 15/18 (2006.01)
- Priorität
- US 202363478378 P 04.01.2023US 202363495571 P 12.04.2023
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2023/081063 27.11.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/147856 11.07.2024
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WHEELER, James, R.
McHenry, IL 60051, US
BESCH, Bruce, J.
Andover, MN 55304, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.