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Europäisches Patent · EP4647571 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4647571
Anmeldenummer
EP25174582
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.05.2025
Veröffentlicht
12.11.2025
Erteilt
10.06.2026
Schutz endet spätestens
05.05.2045
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2028
IPC-Klassen
E05D 11/10 (2006.01)
E05D 15/54 (2006.01)
E05F 1/12 (2006.01)
Priorität
DE 102024112915 08.05.2024
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.09.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2026

  2. 10.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

Cofano, Giuseppe

74023 Grottaglie, IT

Erfinderin/Erfinder

Cofano, Giuseppe

74023 Grottaglie, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.