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Europäisches Patent · EP4647633 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4647633
- Anmeldenummer
- EP25175250
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.05.2025
- Veröffentlicht
- 12.11.2025
- Erteilt
- 29.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 08.05.2045
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2028
- IPC-Klassen
- F16H 55/02 (2006.01)F16H 55/08 (2006.01)
- Priorität
- JP 2024076893 10.05.2024
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JO, Yutaro
Kiryu-shi, Gunma, 3768555, JP
AOKI, Yuta
Kiryu-shi, Gunma, 3768555, JP
TAKAHASHI, Hidenori
Kiryu-shi, Gunma, 3768555, JP
FUKUSHIMA, Yusuke
Kiryu-shi, Gunma, 3768555, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.