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Europäisches Patent · EP4647979 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4647979
Anmeldenummer
EP25175184
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.05.2025
Veröffentlicht
12.11.2025
Erteilt
09.09.2026
Schutz endet spätestens
07.05.2045
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2028
IPC-Klassen
G06N 10/70 (2022.01)
G06N 10/20 (2022.01)
Priorität
JP 2024077453 10.05.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

Fujitsu Limited

1-1, Kamikodanaka 4-chome Nakahara-ku, Kawasaki-shi, Kanagawa 211-8588, JP

Erfinderin/Erfinder

TOSHIO, Riki

Kawasaki-shi, 211-8588, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.