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Europäisches Patent · EP4648087 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4648087
Anmeldenummer
EP25170064
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.04.2025
Veröffentlicht
12.11.2025
Erteilt
03.06.2026
Schutz endet spätestens
10.04.2045
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2028
IPC-Klassen
H01J 35/10 (2006.01)
Priorität
US 202418656450 06.05.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

GE Precision Healthcare LLC

3000 N. Grandview Blvd., Waukesha, WI 53188, US

Erfinderin/Erfinder

CAIAFA, Antonio

Waukesha, 53188-1696, US

RYAN, Alexander

Milwaukee, 53219-1628, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.