VERBINDER

Europäisches Patent · EP4648232 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4648232
Anmeldenummer
EP25173204
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.04.2025
Veröffentlicht
12.11.2025
Erteilt
08.04.2026
Schutz endet spätestens
28.04.2045
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2028
IPC-Klassen
H01R 13/707 (2006.01)
Priorität
JP 2024075073 07.05.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

YAZAKI CORPORATION

Yazaki Corporation

8-15, Konan 1-Chome Minato-ku, Tokyo 108-0075, JP

Erfinderin/Erfinder

Iwashita, Atsunori

Makinohara-shi, Shizuoka, 421-0407, JP

Ishigami, Masayuki

Fujieda-shi, Shizuoka, 426-0034, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.