INSPEKTIONSSYSTEM UND SPIELTOKEN

Europäisches Patent · EP4650185 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4650185
Anmeldenummer
EP25206098
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.05.2018
Veröffentlicht
19.11.2025
Erteilt
14.10.2026
Schutz endet spätestens
06.05.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
G07F 17/32 (2006.01)
G07D 5/00 (2006.01)
B42D 25/382 (2014.01)
Priorität
JP 2017099903 19.05.2017
Abgezweigt von
EP21156517
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

Beteiligte

Inhaberin

Angel Playing Cards Co., Ltd.

4600 Aono-cho Higashiomi-shi, Shiga 527-0232, JP

Erfinderin/Erfinder

SHIGETA, Yasushi

Shiga, 527-0232, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.