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Europäisches Patent · EP4650299 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4650299
Anmeldenummer
EP24836653
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.09.2024
Veröffentlicht
19.11.2025
Erteilt
14.10.2026
Schutz endet spätestens
05.09.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
B65F 1/06 (2006.01)
B65F 1/14 (2006.01)
B65F 1/16 (2006.01)
B65F 1/10 (2006.01)
Priorität
CN 202410327186 21.03.2024
CN 202411209171 30.08.2024
PCT-Anmeldung
PCT/CN2024/117464 06.09.2024
PCT-Veröffentlichung
WO2025/194709 25.09.2025
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

QIU, Bin

Yancheng, Jiangsu 224000, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.