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Europäisches Patent · EP4651317 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4651317
Anmeldenummer
EP24175550
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.05.2024
Veröffentlicht
19.11.2025
Erteilt
04.03.2026
Schutz endet spätestens
12.05.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
H01R 13/633 (2006.01)
H01R 13/627 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.06.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    reuteler & cie SA, Chemin de la Vuarpillière 29, 1260 Nyon

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2026

  2. 04.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.