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Europäisches Patent · EP4651471 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4651471
Anmeldenummer
EP25153912
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.01.2025
Veröffentlicht
19.11.2025
Erteilt
16.09.2026
Schutz endet spätestens
23.01.2045
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2028
IPC-Klassen
H04L 67/306 (2022.01)
Priorität
JP 2024080251 16.05.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

FUJIFILM Business Innovation Corp.

7-3, Akasaka 9-chome, Minato-ku Tokyo, JP

Erfinderin/Erfinder

TAJIMA, Ryumon

Yokohama-shi, Kanagawa, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.