GLEITRINGDICHTUNGSANORDNUNG

Europäisches Patent · EP4652392 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4652392
Anmeldenummer
EP23814169
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.11.2023
Veröffentlicht
26.11.2025
Erteilt
30.09.2026
Schutz endet spätestens
27.11.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
F16J 15/34 (2006.01)
Priorität
DE 102023100830 16.01.2023
PCT-Anmeldung
PCT/EP2023/083301 28.11.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2024/153376 25.07.2024
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

EagleBurgmann Germany GmbH & Co. KG

Äussere Sauerlacher Strasse 6-10, 82515 Wolfratshausen, DE

Erfinderin/Erfinder

MÜLLER, Michael

83673 Bichl, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.