LAUTSPRECHERANORDNUNG

Europäisches Patent · EP4652751 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4652751
Anmeldenummer
EP24701163
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.01.2024
Veröffentlicht
26.11.2025
Erteilt
01.04.2026
Schutz endet spätestens
16.01.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
H04R 1/34 (2006.01)
B60N 2/879 (2018.01)
H04R 1/40 (2006.01)
H04R 5/02 (2006.01)
Priorität
GB 202300679 17.01.2023
PCT-Anmeldung
PCT/EP2024/050955 17.01.2024
PCT-Veröffentlichung
WO2024/153659 25.07.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

PSS Belgium NV

Hoogveld 50, 9200 Dendermonde, BE

Erfinderin/Erfinder

CORYNEN, David

9200 Dendermonde, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.