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Europäisches Patent · EP4652980 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4652980
- Anmeldenummer
- EP23220288
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.12.2018
- Veröffentlicht
- 26.11.2025
- Erteilt
- 04.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 04.12.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- A61J 1/10 (2006.01)A61M 5/148 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017236530 08.12.2017
- Abgezweigt von
- EP18885808
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.02.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Lavoix Lausanne, Batîment Lysine, Route de la Corniche 4, 1066 Epalinges
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026
- 04.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2026
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
MIO, Atsushi
Tokyo, 160-0023, JP
SUZUKI, Toyoaki
Tokyo, 160-0023, JP
NOMURA, Junpei
Tokyo, 160-0023, JP
TOYABE, Kaho
Tokyo, 160-0023, JP
OKAMOTO, Hajime
Tokyo, 160-0023, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.