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Europäisches Patent · EP4653156 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4653156
Anmeldenummer
EP24177197
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.05.2024
Veröffentlicht
26.11.2025
Erteilt
29.04.2026
Schutz endet spätestens
21.05.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
B26B 15/00 (2006.01)
A01G 3/037 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Husqvarna AB

561 82 Huskvarna, SE

Erfinderin/Erfinder

SCHWARZKOPF, Michael

89231 Neu-Ulm, DE

BROBEIL, Achim

89134 Blaustein, DE

RUDOLF, Peter

89250 Senden, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.