TOILETTENABTEILSTRUKTUR EINES FLUGZEUGS

Europäisches Patent · EP4653319 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4653319
Anmeldenummer
EP24869443
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.04.2024
Veröffentlicht
26.11.2025
Erteilt
22.07.2026
Schutz endet spätestens
07.04.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
B64D 11/02 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2024/014215 08.04.2024
PCT-Veröffentlichung
WO2025/215692 16.10.2025
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

JAMCO CORPORATION

Jamco Corporation

11-25 Osawa 6-chome, Mitaka-shi, Tokyo 181-8571, JP

Erfinderin/Erfinder

KOBAYASHI, Masahiro

Tokyo, 100-0011, JP

MITSUI, Toshihiro

Tokyo, 100-0011, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.