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Europäisches Patent · EP4653696 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4653696
- Anmeldenummer
- EP24176957
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.05.2024
- Veröffentlicht
- 26.11.2025
- Erteilt
- 15.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 20.05.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- F03D 17/00 (2016.01)F03D 80/40 (2016.01)G01S 7/48 (2006.01)G01S 17/42 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BALDISCHWEILER, Boris
79194 Gundelfingen, DE
RINGWALD, Siegfried
79215 Elzach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.