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Europäisches Patent · EP4653696 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4653696
Anmeldenummer
EP24176957
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.05.2024
Veröffentlicht
26.11.2025
Erteilt
15.04.2026
Schutz endet spätestens
20.05.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
F03D 17/00 (2016.01)
F03D 80/40 (2016.01)
G01S 7/48 (2006.01)
G01S 17/42 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BALDISCHWEILER, Boris

79194 Gundelfingen, DE

RINGWALD, Siegfried

79215 Elzach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.