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Europäisches Patent · EP4653711 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4653711
Anmeldenummer
EP25176538
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.05.2025
Veröffentlicht
26.11.2025
Erteilt
07.10.2026
Schutz endet spätestens
14.05.2045
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2028
IPC-Klassen
F16B 5/01 (2006.01)
F16B 5/06 (2006.01)
Priorität
DE 102024114125 21.05.2024
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026

Beteiligte

Inhaberin

Diehl Aviation Laupheim GmbH

Am Flugplatz, 88471 Laupheim, DE

Erfinderin/Erfinder

Steinmayer, Marc

88400 Biberach an der Riss, DE

Sießegger, Daniel

88480 Achstetten, DE

Pfinder, Dirk

88481 Balzheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.