WASSERDICHTE ANSCHLUSSKONSTRUKTION
Europäisches Patent · EP4654388 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4654388
- Anmeldenummer
- EP25175391
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.05.2025
- Veröffentlicht
- 26.11.2025
- Erteilt
- 05.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 08.05.2045
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2028
- IPC-Klassen
- H01R 4/20 (2006.01)H01R 4/70 (2006.01)H01R 11/05 (2006.01)H01R 13/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2024082631 21.05.2024
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Deno, Masahiro
Kakegawa-shi, Shizuoka, 437-1421, JP
Hondo, Hidetaka
Sagamihara-shi, Kanagawa, 252-0231, JP
Miyazaki, Yasutaka
Kakegawa-shi, Shizuoka, 437-1421, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.