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Europäisches Patent · EP4654397 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4654397
Anmeldenummer
EP25166855
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.03.2025
Veröffentlicht
26.11.2025
Erteilt
12.08.2026
Schutz endet spätestens
26.03.2045
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2028
IPC-Klassen
H01R 13/443 (2006.01)
H01R 13/11 (2006.01)
B60L 53/16 (2019.01)
B60L 3/00 (2019.01)
B60L 3/04 (2006.01)
Priorität
JP 2024083761 23.05.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026

Beteiligte

Inhaberin

Japan Aviation Electronics Industry Limited

Japan Aviation Electronics Industry, Limited

21-1, Dogenzaka 1-chome, Shibuya-ku, Tokyo 150-0043, JP

Erfinderin/Erfinder

KUGO, Kazuki

Tokyo, 150-0043, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.