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Europäisches Patent · EP4655237 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4655237
Anmeldenummer
EP24701697
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.01.2024
Veröffentlicht
03.12.2025
Erteilt
29.04.2026
Schutz endet spätestens
23.01.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
B66F 9/22 (2006.01)
B66F 9/065 (2006.01)
Priorität
FR 2300789 27.01.2023
PCT-Anmeldung
PCT/EP2024/051659 24.01.2024
PCT-Veröffentlichung
WO2024/156751 02.08.2024
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

MANITOU BF

430 Rue de l'Aubinière, 44150 Ancenis, FR

Erfinderin/Erfinder

DORE, Thomas

44150 Ancenis, FR

PRIOUR, Gwenaël

44150 Ancenis, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.