SICHERUNGSEINRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4655705 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4655705
Anmeldenummer
EP24707679
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.01.2024
Veröffentlicht
03.12.2025
Erteilt
21.10.2026
Schutz endet spätestens
21.01.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
G06K 19/06 (2006.01)
G09F 3/03 (2006.01)
Priorität
DE 102023101576 23.01.2023
PCT-Anmeldung
PCT/DE2024/100048 22.01.2024
PCT-Veröffentlichung
WO2024/156310 02.08.2024
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

Beteiligte

Inhaberin

Hochschule Kaiserslautern

Schoenstraße 11, 67659 Kaiserslautern, DE

Erfinderin/Erfinder

MAGIN, Michael

66822 Lebach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.