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Europäisches Patent · EP4658946 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4658946
Anmeldenummer
EP24701246
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.01.2024
Veröffentlicht
10.12.2025
Erteilt
16.09.2026
Schutz endet spätestens
24.01.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
F21S 4/26 (2016.01)
Priorität
EP 23154524 01.02.2023
PCT-Anmeldung
PCT/EP2024/051783 25.01.2024
PCT-Veröffentlichung
WO2024/160649 08.08.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

Signify Holding B.V.

High Tech Campus 48, 5656 AE Eindhoven, NL

Erfinderin/Erfinder

BURKE, Oliver, Francis

5656 AE Eindhoven, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.