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Europäisches Patent · EP4660269 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4660269
Anmeldenummer
EP24180593
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.06.2024
Veröffentlicht
10.12.2025
Erteilt
29.04.2026
Schutz endet spätestens
05.06.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
C09J 7/20 (2018.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Smit, Evert

53177 Bonn, DE

Willmes, Jonas

56179 Niederwerth, DE

Herzhoff, Carsten

53773 Hennef, DE

Hoß, Cornelia

56075 Koblenz, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.