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Europäisches Patent · EP4660374 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4660374
Anmeldenummer
EP25176542
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.05.2025
Veröffentlicht
10.12.2025
Erteilt
13.05.2026
Schutz endet spätestens
14.05.2045
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2028
IPC-Klassen
E01C 19/26 (2006.01)
E02D 3/026 (2006.01)
Priorität
DE 102024115572 05.06.2024
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Mühlhausen, Axel

Kassel, DE

Krockauer, Rainer

Plößberg, DE

Kreger, Marco

Tirschenreuth, DE

Meindl, Klaus

Bärnau/Hohenthan, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.