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Europäisches Patent · EP4660374 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4660374
- Anmeldenummer
- EP25176542
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.05.2025
- Veröffentlicht
- 10.12.2025
- Erteilt
- 13.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 14.05.2045
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2028
- IPC-Klassen
- E01C 19/26 (2006.01)E02D 3/026 (2006.01)
- Priorität
- DE 102024115572 05.06.2024
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Mühlhausen, Axel
Kassel, DE
Krockauer, Rainer
Plößberg, DE
Kreger, Marco
Tirschenreuth, DE
Meindl, Klaus
Bärnau/Hohenthan, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.