AUSKLEIDUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP4660528 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4660528
Anmeldenummer
EP24179590
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.06.2024
Veröffentlicht
10.12.2025
Erteilt
13.05.2026
Schutz endet spätestens
02.06.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
F23M 5/02 (2006.01)
F23M 5/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2026

  2. 13.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Klima, Alexander

65205 Wiesbaden, DE

Khoury, Karam

55124 Mainz, DE

Schlosser, Heike

67304 Eisenberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.