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Europäisches Patent · EP4660974 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4660974
Anmeldenummer
EP25210809
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.03.2020
Veröffentlicht
10.12.2025
Erteilt
21.10.2026
Schutz endet spätestens
19.03.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
G06V 20/62 (2022.01)
G06V 30/40 (2022.01)
Priorität
US 201916360270 21.03.2019
Abgezweigt von
EP20719037
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Lemay, Paul Roland

Danvers, MA 01923, US

Agnello, Alessandro Simone

Danvers, MA 01923, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.