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Europäisches Patent · EP4661808 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4661808
Anmeldenummer
EP24718931
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.03.2024
Veröffentlicht
17.12.2025
Erteilt
30.09.2026
Schutz endet spätestens
07.03.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
A61F 2/24 (2006.01)
A61B 17/12 (2006.01)
A61F 2/06 (2013.01)
Priorität
US 202363489836 P 13.03.2023
PCT-Anmeldung
PCT/US2024/019182 08.03.2024
PCT-Veröffentlichung
WO2024/191845 19.09.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SENESH, Gil

1794000 Adi, IL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.