BELÜFTER

Europäisches Patent · EP4661997 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4661997
Anmeldenummer
EP25713165
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.02.2025
Veröffentlicht
17.12.2025
Erteilt
17.06.2026
Schutz endet spätestens
26.02.2045
Nächste Jahresgebühr fällig
29.02.2028
IPC-Klassen
B01F 23/231 (2022.01)
C02F 3/20 (2023.01)
Priorität
AT 501622024 27.02.2024
PCT-Anmeldung
PCT/AT2025/060082 27.02.2025
PCT-Veröffentlichung
WO2025/179321 04.09.2025
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

Aquaconsult Anlagenbau GmbH

Badener Strasse 46, 2514 Traiskirchen, AT

Erfinderin/Erfinder

GLANINGER, Gerald

1230 Wien, AT

KAGOROKU, Junichi

1010 Wien, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.