STERILGUT-AUSGABEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4663148 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4663148
- Anmeldenummer
- EP25182591
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.06.2025
- Veröffentlicht
- 17.12.2025
- Erteilt
- 05.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 12.06.2045
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2028
- IPC-Klassen
- A61B 42/40 (2016.01)A61F 15/00 (2006.01)A61B 50/30 (2016.01)
- Priorität
- LU 507480 14.06.2024
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026
Beteiligte
Inhaberin
Kohler, Marius
88214 Ravensburg, DE
Erfinderin/Erfinder
Kohler, Marius
88214 Ravensburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.