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Europäisches Patent · EP4665930 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4665930
Anmeldenummer
EP23754464
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.02.2023
Veröffentlicht
24.12.2025
Erteilt
09.09.2026
Schutz endet spätestens
14.02.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
E05D 15/10 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/TR2023/050150 15.02.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2024/172777 22.08.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TANRIVERDI, Himmet

34513 Istanbul (Avrupa Yakasi), TR

URAK, Evren

34513 Istanbul (Avrupa Yakasi), TR

HIRTSIEFER, Artur

53819 Neunkirchen-Seelscheid, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.