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Europäisches Patent · EP4666855 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4666855
Anmeldenummer
EP24183720
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.06.2024
Veröffentlicht
24.12.2025
Erteilt
22.04.2026
Schutz endet spätestens
20.06.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
A01M 25/00 (2006.01)
A01B 49/04 (2006.01)
A01C 5/06 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Metitron GmbH

Hülengasse 11-15, 72539 Pfronstetten, DE

Erfinderin/Erfinder

SPÄTH, Harald

72539 Pfronstetten, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.