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Europäisches Patent · EP4666896 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4666896
- Anmeldenummer
- EP24465536
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.06.2024
- Veröffentlicht
- 24.12.2025
- Erteilt
- 02.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 18.06.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- A42B 3/32 (2006.01)A61F 5/05 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026
Beteiligte
Inhaberin
Popa, Mircea
400349 Cluj-Napoca, RO
Erfinderin/Erfinder
Popa, Mircea
400349 Cluj-Napoca, RO
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.