GLEITSCHIENENANORDNUNG

Europäisches Patent · EP4666910 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4666910
Anmeldenummer
EP25150174
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.01.2025
Veröffentlicht
24.12.2025
Erteilt
02.09.2026
Schutz endet spätestens
02.01.2045
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2028
IPC-Klassen
A47B 88/443 (2017.01)
Priorität
TW 113122857 19.06.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CHEN, Ken-Ching

Kaohsiung City 821010, TW

YANG, Shun-Ho

Kaohsiung City 821010, TW

HO, Chun-Yi

Kaohsiung City 821010, TW

WANG, Chun-Chiang

Kaohsiung City 821010, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.